Paris, 11. Januar 2012

Sehr geehrter Herr Draghi,

Herzlichen Glückwunsch! Innerhalb von nur zwei Monaten haben Sie die unpassenden Zinserhöhungen Ihres Vorgängers rückgängig gemacht, den Banken Zugang zu einer unbegrenzten Finanzierung in Euro und Dollar verschafft und die europäischen Staaten dazu angeregt, einen Pakt für mehr Haushaltsdisziplin zu schließen – eine unabdingbare Voraussetzung für eine deutlichere Stützung des Staatsanleihenmarktes der fragilsten Länder durch die Europäische Zentralbank (EZB). Indirekt stärken Sie das Ansehen der Bank, indem Sie ihre Rolle als Hüterin der Geldpolitik mit dem alleinigen Ziel, die Inflation unter Kontrolle zu halten, um die Aufgabe der Wahrung einer zufriedenstellenden Wirtschaftstätigkeit in der gesamten Eurozone erweitern.

Allerdings sind die Ergebnisse, wie Sie mir zustimmen werden, bislang enttäuschend. Der gewichtete Durchschnittszins der Schulden in den Euroländern ist in den vergangenen zwei Monaten noch gestiegen (von 4,40% auf 4,80%), die Banken haben ihre „Sicherheits“-Einlagen bei der EZB auf ein Rekordhoch von fast 500 Mrd. EUR aufgestockt und die Konjunkturaussichten trüben sich in der gesamten Eurozone ein. Es wird Monate dauern, bis die Staatsfinanzen wieder in Ordnung gebracht und die strukturellen Reformen umgesetzt sind, und die positiven Auswirkungen werden sich erst in mehreren Jahren zeigen. Den Preis hierfür müssen wir dagegen sofort bezahlen: einen Einbruch der Wirtschaft, den die Märkte ohne die Stützung durch einen Kreditgeber letzter Instanz nicht finanzieren können. Wie soll ein Ihnen wohlbekanntes Land, nämlich Italien, 63 Milliarden langfristige Schulden, die innerhalb der nächsten drei Monate fällig werden, refinanzieren können? Die Bedienung dieser Schulden bei einem Zinssatz von 7% und einem für dieses Jahr erwarteten negativen Wachstum sind mehr als problematisch.

 Doch Italien, aber auch Spanien haben Regierungen ins Amt gehoben, die zweifellos gewillt sind, ehrgeizige Reformen durchzuführen. Sollte man sie nicht unterstützen, bevor sie dem Druck der Straße weichen müssen? Es erscheint mir – wie ich es vor drei Monaten Ihrem Vorgänger nahegelegt habe – zwingend erforderlich, dass sich die EZB bereit erklärt, die Staatsanleihen in Schwierigkeiten befindlicher Länder aufzukaufen, und zwar in unbeschränkter Höhe und ohne Beschneidung dieser Interventionen. Weshalb in unbeschränkter Höhe? Wenn die Käufe weiterhin verringert werden, ergibt sich dadurch lediglich eine Obergrenze der Schuldendienstkosten auf der Höhe der derzeitigen Zinsen. Um Entgleisungen zu vermeiden, sollte Folgendes vorgesehen werden: Ab dem Moment, in dem die Höhe der durch die Bank aufgekauften Anleihen einen bestimmten Prozentsatz des Bruttosozialprodukts des betreffenden Landes übersteigt, muss sich dieses Land zwingend einem strukturellen Anpassungsprogramm des IWF unterziehen. Weshalb ohne Beschneidung dieser Interventionen? Die Geldschöpfung trägt dazu bei, die durch die aktuelle Rezession und das Schrumpfen der Bankbilanzen hervorgerufenen deflationären Spannungen einzudämmen.

Die Lage ist ernst und erfordert entschiedenes Handeln. Allein die EZB kann etwas tun, denn die Hirngespinste rund um den Rettungsschirm EFSF dürften angesichts der angegriffenen Bonität der meisten europäischen Länder fromme Wünsche bleiben. Als Generaldirektor des italienischen Finanzministeriums Anfang der 90er-Jahre haben Sie den schmeichelhaften Beinamen Super-Mario erhalten, als Sie den Eintritt Italiens in die Eurozone ermöglichten. Heute benötigt Europa Super-Mario zur Sanierung seiner maroden Finanzen und zur Sicherstellung des Fortbestands des Euro.

Wie ich Sie kenne, werter Herr Draghi, werden Sie uns sicherlich nicht enttäuschen.

Hochachtungsvoll